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Direkt-demokratische Parteistruktur
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Eine direkt-demokratisch gesteuerte Parteistruktur

CSUGRÜNESEDCDUFDPSPD macht Staatsschulden

Die von ihren staatsgläubigen Wählern ermächtigte etatistische Einheitspartei CSUGRÜNESEDCDUFDPSPD häuft seit Jahrzehnten nichts als Staatsschulden an. Die CSU/CDU macht christliche Schulden, die Grünen ökologische Schulden, die SED kommunistische Schulden, die FDP freiheitliche Schulden, die SPD Schulden im Dienste der sozialen Gerechtigkeit, die Piraten planen Schulden für das bedingungslose Grundeinkommen und alle Bundestagparteien halsen uns Steuerzahlern seit Jahren die Schulden der Partystaaten auf.

Jede Bundestagspartei rechtfertigt ihre eigene Schuldenmacherei als notwendig und brandmarkt die der Konkurrenz. In Wirklichkeit sind jedoch alle Schulden von Übel. Warum? All diese Schulden führen zu Inflation, Hyperinflation und schließlich zum Staatsbankrott. Dies wisssen wir Deutschen aus wiederholter leidvoller Erfahrung. Egal ob die Schulden für Weltkriege I und II oder für das falsche Ideal des Sozialismus angehäuft wurden, die drei letzten Währungsschnitte vernichteten (1918/23, 1945/48, 1989/90) immer den gewachsenen Wohlstand des deutschen Volkes. Das deutsche Volk verschließt angesichts seines geliebten, aber leider falschen etatistischen Ideals - Flottenprogramm, Lebensraum im Osten, Kommunismus, vereinigtes EUROpa - genauso wie damals die Augen vor den unausweichlichen Folgen der staatlichen Schuldenmacherei.

Der EURO war von Anfang an als zentralistische Einheitswährung eines multinationalen und multikulturellen Europas fehlkonzipiert. Die Maastrichtkriterien und das Haftungsverbot waren nur leere Beschwichtigungsformeln für uns stabilitätsbewußte Bürger, die uns von einem konsequenten Bekämpfung der undemokratischen Einführung dieser Weichwährung abhalten sollten. Der Euro gefährdet den Frieden zwischen den Nationen, weil er eine imperiale Geste ist, in der Deutschland anderen Staaten seine fiskal- und währungspolitischen Auffassungen aufzuzwingen versucht und sich dafür ohne Not hoffnungslos verschuldet. Seit dem EURO verhalten sich die EUROpäischen Nationen wie eine zukunftslose Wohngemeinschaft Süchtiger, die nach immer mehr Stoff, sprich Geld giert. Nur politisches Handeln kann die Überschuldung zugunsten der EUROkratie stoppen. Es braucht dazu mutige und freiheitsliebende Bürger, die einen dienstleistenden Staat und insbesondere die aus den Fugen geratene EUROkratie auf ein bescheidenes Maß zurückfahren wollen. Engagieren Sie sich dafür, die staatliche Schuldenmacherei sofort zu beenden.

Wir brauchen eine neue Partei, die in Deutschland für eine neue stabile Währung, die Deutsche Mark, mit einer politisch unabhängigen Notenbank und für unumstößliche Haushaltsdiziplin kämpft. Einen anderen Weg zum allgemeinen Wohlstand gab es noch nie, gibt es heute nicht und wird es auch in der Zukunft Deutschlands nicht geben. Dauerhaften Frieden gibt es in Europa nur, wenn jede Nation die nationale Haushalts-, Wirtschafts und Währungspolitik jeder anderen Nation respektiert. Der Markt ermittelt, welche nationale Politik den höchsten wirtschaftlichen Wohlstand schafft: so belohnt der Kapitalismus via Weltmarkt die besten nationalen Politiken durch wachsenden Wohlstand, und er straft die ineffizienten durch fehlendes Wachstum ab. Nur wirtschaftliche Arbeitsteilung und Kooperation zwischen den Nationen garantiert den Frieden in Europa dauerhaft. Engagieren Sie sich dafür, daß Deutschland alle Zahlungen an andere Notenbanken sofort einstellt, bis deren Schulden bei uns beglichen sind und daß ab sofort gemäß der Strategie Z.E.U.S. [1.845 KB] verfahren wird.



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Innerparteiliche Demokratie

Die Frage der demokratischen Verfaßtheit einer Partei wird gemeinhin sträflich unterschätzt. Die meisten Bundesbürger überschätzen die Polarisierung zwischen "links"/"rechts" oder "konservativ"/"progressiv". Auch die politische Programmatik und die Sachfragen sind nicht das allerwichtigste an einer Partei, sondern die Scheidelinie verläuft sowohl allgemein-politisch als auch innerparteilich zwischen Demokratie versus Totalitarismus. Denn alle Parteien, die im Bundestag vertreten sind, haben sachlich in gewisser Hinsicht zum Nutzen des Bürgers recht und irren sich in anderer Hinsicht zum Schaden des Bürgers. Der Knackpunkt ist ein anderer: Das (undemokratische) Gefolgschaftsprinzip ist es, was die Altparteien gemein haben und was sie von Innen heraus strukturiert.

Alle derzeit im Bundestag vertretenen Parteien bauen innerparteilich auf dem Gefolgschaftsprinzip auf und praktizieren innerparteilichen Klientelismus pur. Der funktioniert nach dem Motto: wenn Du mich, den politischen Führer unterstützt und mir Gefolgschaft leistest, sorge ich für Dich als Partei-Mitglied oder Parteimitarbeiter. Wenn nicht, bekommst Du (Mitglied/Mitarbeiter) ein Problem mit mir (der Führung). Dieses Modell hebelt die innerparteiliche Demokratie aus. Die Gründung der liberal-demokratischen Partei Deutschlands rechtfertigt sich alleine schon durch ihre Konzeption vom mündigen Parteimitglied. Dieses mündige Parteimitglied muß und soll im Mittelpunkt aller organisatorischen Strukturen stehen und läßt sich im Rahmen des bestehenden Parteiengesetztes mühelos verwirklichen - wenn dies von der Führung gewollt und als Garant des politischen Erfolges betrachtet wird. Und genau darauf kommt es an, soll sich nicht das Gefolgschaftsprinzip wieder durch die Hintertüre einschleichen. Eine erfolgreiche liberale Partei-Führung muß demokratisch sein. Professionelle Mitarbeiterauswahl [119 KB] wird in keiner Partei praktiziert. Das Establishment rekrutiert sich seine "Erfolgsleute" selbst.



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Was CDUSPDFDPGRÜNENSED im innersten zusammenhält?

Als naiver Beobachter könnte man meinen, daß christliche, liberale, ökologische, sozialdemokratische und kommunistische Wurzeln nicht viel gemein haben. Die Gründerväter Adenauer, Heuss, Fischer, Bebel und Marx verträten nun wirklich vollkommen unterschiedliche politische Ziele, die in ihren Parteien bis heute fortwirkten. Dem ist aber nicht so. Denn alle Parteien drängt es zum Schaden und auf Kosten der Bürger zu den Futtertrögen. Dafür haben sich die Parteien das Parteienfinanzierungsgesetz geschaffen. Von den Diäten bis zu den Stiftungen floßen und fließen weiter die Milliarden des Steuerzahlers in die Parteien und deren Umfeld. Deswegen verhalten sich, egal mit welchem Fähnchen sie "ihren" Bürgern zuwinken alle gleich. Die Parteienfinanzierung ist es, was die Parteien im Innersten zusammenhält. Und die meisten Bürger wissen dies und können es nicht ändern. Heute kann sich der Bürger im Grunde nur zwischen Parteilisten entscheiden. Das ist Jacke wie Hose.

Die Parteienfinanzierung uniformiert die Parteien zu einer Art etatistischen Blockpartei, die sich einen Dreck um den Bürger schert. Die etatistischen Parteien profitieren ähnlich wie Beamte und die (quasi-)staatlichen Banken von der exzessiven Staatsverschuldung: höhere Diäten, höhere Zuwendungen, mehr Geld für die Parteistiftungen usw. Die Bundestagsabgeordneten sind Marionetten ihrer Parteiapparate. Deswegen stimmt kein MdB für den Ausstieg aus dem Euro und die Rückkehr zur Deutschen Mark. Er will ja schließlich vom Parteiapparat wieder aufgestellt werden. Die Liberale Partei tritt als einzige Partei für die ersatzlose Streichung der Parteienfinanzierung ein, um dieses gegen den Bürger gerichtete etatistische Kartell aus Parteien, Beamtenschaft und Notenbank zu zerschlagen.

Jeder Abgeordnete muß künftig als Direktkandidat vom Bürger gewählt werden; Listen werden ersatzlos abgeschafft. Wenn es mangels Budget keine Parteistiftungen und Apparate mehr gibt, sind die Parteien auf ihr natürliches Maß zurechtgestutzt. Der Wettbewerb um die Stimme des Bürgers wäre damit eröffnet. Wer nicht direkt gewählt wird, gelangt nicht ins Parlament - auch nicht über eine Liste. Der Wettbewerb sorgt für eine positive Auslese unter den Kandidaten statt wie bisher die Negativauslese der Parteiapparate. Die direkt vom Bürger gewählten Kandidaten bekommen Diäten ausbezahlt. Nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler (BdSt) für das Handelsblatt kostet ein Bundestagsabgeordneter je nach Berechnung zwischen 592.000 und 1,1 Millionen Euro jährlich. Diese Summe ist mehr als genug. Eine ersatzlose Streichung der Parteienfinanzierung käme einer grundgesetzlichen Revolution (James M. Buchanan) gleich, weil sie die ausschließlich etatistische Ausrichtung der Parteien durch eine quasi finanzielle Bindung an den Wähler ersetzen würde. Parteien ohne "Staatsknete", denen keine Listen mehr gestattet wären, würden zu freien Abgeordneten führen, die wie in den USA an Ihre Wähler alsi quasi Auftraggegeber gebunden wären.

Jeder Wähler kann dann selbst entscheiden und durchsetzen, ob er einen Abgeordneten bevorzugt, der noch mehr Staatsschulden aufnehmen will oder einen der, für den sofortigen Schuldenabbau eintritt. So soll es sein. Die Schweiz hat bekanntlich seit Jahrhunderten ihre parlamentarische Tradition mit direktdemokratischen Elementen kombiniert und fährt sehr gut damit. Eine teutonische Überheblichkeit gegenüber diesem urdemokratischen Modell ist fehl am Platz. Ein solches direktdemokratisches Modell stünde Deutschlands erster liberal-demokratischer Partei gut zu Gesicht. Die direkte Demokratie nach dem schweizerischen Vorbild ist der Königsweg zur Demokratisierung Deutschlands. Aber wie kommen wir dahin?



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Eine direkt-demokratisch gesteuerte Parteistruktur

Warum brauchern wir überhaupt noch eine Partei? Alle weltanschaulichen Nischen sind doch besetzt! Ja, das stimmt; aber die innerparteiliche Struktur aller Parteien gleicht sich wie ein Ei dem anderen. Neue Parteien wie die GRÜNEN oder die AfD sind mit frommen basisdemokratischen Absichten gestartet und als abgehobener, nur auf sich selbst bezogener Apparat gelandet. Diese neuen Parteien wurden schnell zu alten, weil sie innerparteilich nicht demokratisch verfaßt sind. Alte Parteien sprechen für den Bürger anstatt seiner Stimme Gehör zu verschaffen. Alte Parteien vertreten den Bürger anstatt ihn zu aktivieren. Deswegen beschäftigen sie sich mit vermeintlich vorrangig sachlichen oder sogenannten inhaltlichen Fragen anstatt sich darum zu kümmern, wie wir in Deutschland die Direkte Demokratie nach schweizerischem Vorbild einführen können. Dort hat das Volk das Sagen. 8% Mehrwertsteuer in der Schweiz statt 19% in Deutschland sagt mehr über alle deutschen Parteien aus als deren Wahlbroschüren.

Die Liberal-Demokratische Partei Deutschlands wird die erste Partei werden, die innerparteilich demokratisch [255 KB] verfaßt sein wird. Die Rekrutierung von Parteifunktionären, ihre Wahl und ihre Abwahl muß demokratisch geregelt werden; sie muß nach fachlicher Kompetenz erfolgen, d.h. die Fähigkeit, die innerparteiliche Demokratie zu befördern und voranzubringen entscheidet über ihre Einstellung und deren Fehlen zieht ihre Abberufung nach sich. Bei der Gründung der Partei müßen wir also einen Automatismus etablieren, der eine solche direkt-demokratisch ausgerichtete Satzung dauerhaft und unumstößlich etabliert. Der Mitarbeiterauswahl beim Entlassen, Einstellen, Fordern und Befördern und schließlich beim Übergeben des Postens an den Nachfolger kommt also höchste Bedeutung zu. An dem Chaos bei den PIRATEN sieht, man wie wichtig effizient funktionierende innerparteiliche Strukturen sind. Ziel der liberal-demokratischen Partei ist es, dem Bürger auf diese Art und Weise das nötige Ausmaß an Kontrolle des Staates mittels Partei zu verschaffen. Anders läßt sich der überbordende eurokratische Etatismus, der den Bürger immer mehr in seine Abhängigkeit von sich bringen will, nicht bändigen.

Deutschland braucht eine liberal-demokratische Partei. Die LDP braucht aktive Demokraten. Am wichtigsten für die Liberale Partei Deutschlands ist es, einen führungsstarken Kandidaten für den Parteivorsitz zu finden. Wer ist der patriotische Unternehmer, der Bundeskanzler werden möchte? Wie heißt der deutsche Donald Trump, der eine bundesweite Wahlkampagne mittels direktdemokratischen Vorwahlen zum Triumph [53 KB] führen will? Wer führt uns deutsche Wähler zur Kontrolle über den verselbständigten Staat? Wer ist der kraftvolle deutsche Pionier, die innerparteiliche Demokrate von draußen [255 KB] in unserer neuen Partei zu konkretisieren und anschließend erstmalig in unserem schönem Vaterland praktisch durchzusetzen?



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